Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, nachfolgend „AGB“ genannt, gelten für sämtliche Geschäfte, die direkt mit der Franz Küchen GmbH abgeschlossen werden. Mit Unterzeichnung eines Vertrages oder einer Auftragsbestätigung gelten diese Bedingungen als angenommen. Franz Küchen behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit anzupassen. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültige Version.
Verträge kommen erst durch eine schriftliche Bestätigung (z. B. per E-Mail, Brief oder Unterschrift) der Franz Küchen GmbH zustande. Offerten sind freibleibend und unverbindlich. Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten. Tritt nach Vertragsabschluss eine Lieferunmöglichkeit ein, wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet.
Lieferungen erfolgen nach individueller Vereinbarung mit dem Kunden. Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich zugesichert wurden. Kommt Franz Küchen in Verzug, hat der Kunde nach einer angemessenen Nachfrist das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall zurückerstattet.
Die Lieferadresse muss für den Transport geeignet und erreichbar sein. Nimmt der Kunde die Lieferung nicht entgegen oder verweigert die Abnahme, ist die Franz Küchen GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und entstandene Kosten (Transport, Lagerung, Umtriebsentschädigung) in Rechnung zu stellen. Mit Übergabe an den Kunden oder einen von ihm beauftragten Dritten geht die Gefahr auf den Kunden über.
In besonderen Fällen kann die Franz Küchen GmbH einem Kunden ein freiwilliges Rückgaberecht von bis zu 3 Monaten ab Lieferdatum für einen Feuerherd gewähren. Im Falle einer Rückgabe trägt der Kunde die gesamten Transportkosten für Abholung und Rücklieferung. Der Feuerherd muss in gereinigtem Zustand zurückgegeben werden; andernfalls können zusätzliche Reinigungskosten in Rechnung gestellt werden. Für die Abnutzung und den Wertverlust des gebrauchten Geräts wird eine Minderwertentschädigung bis maximal CHF 3'000.– erhoben. Die genaue Höhe der Entschädigung wird durch Franz Küchen nach Prüfung des Gerätes bestimmt.
Der Kunde ist verpflichtet, die Lieferung sofort nach Erhalt auf Vollständigkeit, Richtigkeit und allfällige Schäden zu prüfen. Beanstandungen sind innert 5 Kalendertagen schriftlich zu melden. Erfolgt keine rechtzeitige Mitteilung, gilt die Lieferung als genehmigt.
Franz Küchen gewährt die gesetzliche Gewährleistung gemäss Schweizer Obligationenrecht (OR). Je nach Situation erfolgt die Behebung von Mängeln nach Wahl der Franz Küchen GmbH durch Reparatur, Ersatzlieferung oder Preisminderung. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind: Schäden durch unsachgemässe Behandlung, normale Abnutzung, höhere Gewalt oder Eingriffe durch Dritte.
Die Haftung richtet sich nach den anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit, indirekte Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn ist – soweit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Schäden aus Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
Franz Küchen hält die Bestimmungen des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) ein. Personendaten werden nur erhoben und bearbeitet, soweit dies für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung notwendig ist. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist (z. B. Transportfirmen).
Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Franz Küchen GmbH. Es gilt ausschliesslich Schweizer Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit der übrigen unberührt.